Arbeitsverhältnisse, die die jeweilige Arbeitstätigkeit von einem Abruf durch den Arbeitgeber abhängig machen, sind in Deutschland unter den engen Voraussetzungen des § 12 TzBfG rechtlich zulässig. Es kommt allerdings immer wieder vor, dass der Abrufarbeitsvertrag keine Anzahl an abzurufenden Arbeitsstunden pro Woche bzw. pro Monat enthält. In diesen Fällen geht das Gesetz von einer festgelegten [...]
Es ist nicht unüblich, dass Arbeitgeber seinen Beschäftigten Fortbildungsmaßnahmen bis hin zum Studium finanzieren. Als Gegenleistung verlangen die Arbeitgeber regelmäßig, dass der Arbeitnehmer nach erfolgter Ausbildung an den Betrieb zeitlich gebunden wird. Für den Fall, dass der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten Frist zum Zeitpunkt der Ausbildung bzw. nach der Ausbildung kündigt, werden üblicherweise [...]
Das Deutsches Arbeitsrecht ist dafür bekannt, dass sich durch eine Änderung der obergerichtlichen Rechtsprechung von heute auf morgen etwas Grundlegendes ändern kann. Dies betrifft aktuell den Teilrechtsbereich des Urlaubsrechts. Aktuelle Rechtslage im Hinblick auf die Übertragbarkeit von gesetzlichem Urlaub So hat das Bundesarbeitsgericht in den letzten Jahren seine Rechtsansicht hinsichtlich der zeitlichen Durchsetzbarkeit von [...]
Die Koalition hat sich auf eine steuerliche Entlastung von Mitarbeitern, die im während der Corona-Pandemie im Homeoffice arbeiten, verständigt. Geeinigt hat man sich auf eine Pauschale von € 5,00 pro Tag, wobei die Höchstgrenze der Pauschale bei € 500,00 im Jahr liegt, was einer Nutzung des Homeoffice an 100 Tagen entspricht. Geplant ist, diese [...]
Verlängerung der Corona-Sonderregelungen zum KUG wurde beschlossen! Der Bundestag hat am 20.11.2020 den Entwurf für ein Beschäftigungssicherungsgesetz gebilligt. Dies bedeutet für die Arbeitnehmer, dass das erhöhte Kurzarbeitergeld (70/77 % ab dem vierten Monat und 80/87 % ab dem siebten Monat) bis zum 31.12.2021 verlängert wird. Auch die im Wege der Corona-Pandemie befristet eingeführten Regelungen [...]
Die Weihnachtsferien werden vorgezogen und Arbeitnehmer mit Kindern stehen erneut vor erheblichen Problemen. Noch bevor die Bundesländer am Mittwoch den 25.11.2020 über die konkreten Ausgestaltungen der Lockdownverlängerung debattieren, ist bereits durchgedrungen, dass die Weihnachtsferien auf den 19.12.2020 vorgezogen werden. Eltern mit schulpflichtigen Kinder stehen nunmehr – wie so oft in diesem Jahr – vor [...]
Arbeitgeber können Ihren Mitarbeitern einen steuerfreien Corona-Bonus bis zu € 1.500,00 (Auszahlung muss bis zum 31.12.2020 erfolgen) zukommen lassen, um die mit der Corona-Krise einhergehenden zusätzlichen Belastungen abzumildern. Der Bonus darf aber nicht an die Stelle von arbeitsvertraglich geschuldeten Ansprüchen gestellt werden. Unter diese Ansprüche fällt aber nicht nur der normale Arbeitslohn, sondern auch andere geschuldete [...]
Seit heute Vormittag bekannt wurde, dass die Schulen, Kindergärten und Kitas in Bayern flächendeckend ab dem 16.03.2020 bis zum Ende der Osterferien geschlossen bleiben, stehen unsere Telefone nicht mehr still. Viele Unternehmen scheinen mit der Situation überfordert zu sein und fragen daher nach Rat. Diese Unsicherheit ist nachvollziehbar, da wirklich kein einziger Mensch in unserem [...]
Mit der neuen DSGVO ist das Leben, bezogen auf die Frage „was darf man, was nicht“, komplizierter geworden. Immer wieder beschäftigen sich Gerichte mit der Frage, was ein Mitarbeiter einsehen darf und was nicht. In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass der Betriebsrat eines Unternehmens die Gehaltslisten der Mitarbeiter verlangt und von dem [...]
Seit dem Jahre 2001 vertrat das Bundesarbeitsgericht die Auffassung, dass Mitarbeiter bis zu einer Dauer von zwei Jahren ohne Sachgrund befristet beschäftigt werden können, wenn ein im Vorfeld liegendes Beschäftigungsverhältnis zwischen den Parteien mindestens drei Jahre lang zurück lag. In diesem Falle liege keine "Zuvorbeschäftigung" im Sinne des § 14 Abs.2 Satz 2 TzBfG vor. [...]