Pauschale Rückzahlungsverpflichtung bei Eigenkündigungen ist unwirksam

Es ist nicht unüblich, dass Arbeitgeber seinen Beschäftigten Fortbildungsmaßnahmen bis hin zum Studium finanzieren. Als Gegenleistung verlangen die Arbeitgeber regelmäßig, dass der Arbeitnehmer nach erfolgter Ausbildung an den Betrieb zeitlich gebunden wird. Für den Fall, dass der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten Frist zum Zeitpunkt der Ausbildung bzw. nach der Ausbildung kündigt, werden üblicherweise

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Strenge Anforderungen an Rückzahlungsklauseln von Fortbildungskosten in Arbeitsverträgen

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 18.03.2014, Az.: 9 AZR 545/12, hohe Anforderungen an die Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten gestellt. Die Arbeitgeberin, eine Bank, hatte in dem zu entscheidenden Fall im Arbeitsvertrag eine Regelung vorgesehen, wonach Lehrgangskosten zunächst auf einem Kontokorrentkonto gegenüber dem Mitarbeiter belastet werden. Gleichzeitig sollten nach Abschluss des Lehrganges, pro

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2015-01-08T16:52:30+01:008. Januar 2015|Kategorien: Aktuelles, Arbeitsrecht|Tags: , |
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