Aktuelles: Arbeitsrecht
Wissenswertes zum Thema Abfindung
Viele Branchen haben derzeit mit teils massiven Auftragsrückgängen zu kämpfen. Der Abbau von Arbeitsplätzen zur Kostenreduzierung steht aktuell mehr denn je auf der Tagesordnung. In diesem Zuge geht es häufig um das Thema Abfindung. Der [...]
Gesetzliche Regelarbeitszeit bei Abrufarbeitsverhältnissen
Arbeitsverhältnisse, die die jeweilige Arbeitstätigkeit von einem Abruf durch den Arbeitgeber abhängig machen, sind in Deutschland unter den engen Voraussetzungen des § 12 TzBfG rechtlich zulässig. Es kommt allerdings immer wieder vor, dass der Abrufarbeitsvertrag [...]
Pauschale Rückzahlungsverpflichtung bei Eigenkündigungen ist unwirksam
Es ist nicht unüblich, dass Arbeitgeber seinen Beschäftigten Fortbildungsmaßnahmen bis hin zum Studium finanzieren. Als Gegenleistung verlangen die Arbeitgeber regelmäßig, dass der Arbeitnehmer nach erfolgter Ausbildung an den Betrieb zeitlich gebunden wird. Für den Fall, [...]
Arbeitgeber müssen zukünftig vor Urlaubsverfall warnen
Das Deutsches Arbeitsrecht ist dafür bekannt, dass sich durch eine Änderung der obergerichtlichen Rechtsprechung von heute auf morgen etwas Grundlegendes ändern kann. Dies betrifft aktuell den Teilrechtsbereich des Urlaubsrechts. Aktuelle Rechtslage im Hinblick auf [...]
Unterschiedlich hohe Nachtzuschläge können zulässig sein
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 22.02.2023, AZ. 10 AZR 332/20, entschieden, dass zwischen unregelmäßiger und regelmäßiger Nachtarbeit hinsichtlich der hierfür gewährten Zuschläge der Höhe nach differenziert werden darf. Danach verstoße eine Differenzierung nicht gegen [...]
Unterschrift ist nicht gleich Unterschrift
Es dürfte allgemein bekannt sein, dass arbeitsrechtliche Kündigungen (unabhängig davon, ob es sich um eine Arbeitgeber- oder Arbeitnehmerkündigung handelt) der Schriftform bedürfen. Dies ist in § 623 BGB geregelt. Die Formvorschrift der Schriftform findet sich [...]
Beendigung der Corona-Arbeitsschutzverordnung und ihre Auswirkungen auf das Arbeitsrecht
Am 02.02.2023 ist die Corona-Arbeitsschutzverordnung aufgehoben worden. Dies wirkt sich auf eine Vielzahl der Arbeitsverhältnisse aus. Nachfolgend wollen wir die aus unserer Sicht maßgeblichsten Änderungen zusammenfassen. Bis zuletzt waren die Arbeitgeber verpflichtet, ein individuell angepasstes [...]
Arbeitgeber müssen zukünftig vor Urlaubsverfall warnen
Das Deutsches Arbeitsrecht ist dafür bekannt, dass sich durch eine Änderung der obergerichtlichen Rechtsprechung von heute auf morgen etwas Grundlegendes ändern kann. Dies betrifft aktuell den Teilrechtsbereich des Urlaubsrechts. Aktuelle Rechtslage im Hinblick auf [...]
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab 2023
Ab 01. Januar 2023 müssen gesetzlich versicherte Arbeitnehmer im Krankheitsfall keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen mehr in Papierform an ihren Arbeitgeber leiten. Vielmehr genügt es, dass der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit mitteilt. Der Arbeitgeber ruft sodann eine [...]
Schließt Quarantäne-Anordnung die Gewährung von Erholungsurlaub aus?
Es gilt im deutschen Arbeitsrecht der Grundsatz, dass Urlaub dann nicht in Anspruch genommen werden kann, wenn der Arbeitnehmer in dieser Zeit arbeitsunfähig erkrankt. Im Rahmen der Corona-Pandemie gab es nicht selten die Konstellation, dass [...]