Rechtsanwälte Regensburg - Rechtsanwaltskanzlei Weinelt & Collegen

Aktuelles: Allgemein

Gewerbe-Mietverhältnisse:   „Kleingedrucktes“ zur Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB

1. März 2021|

Die durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie erfolgten Schließungen insbesondere publikumsintensiver Gewerbeeinheiten und Läden führt seit nunmehr geraumer Zeit zu vielen Fragen. In rechtlicher Hinsicht besteht insbesondere im Gewerberaum-Mietverhältnis zwischen Vermieter und Mieter die [...]

Erhöhung der Kinderkrankentage!

9. Februar 2021|

Es hatte sich in den letzten Wochen bereits abgezeichnet, nun ist es beschlossene Sachen: Die Kinderkrankentage werden für das Jahr 2021 von 10 auf 20 (bei Alleinerziehenden von 20 auf 40) erhöht. Zudem wurde [...]

Einzelhändler werden gestärkt!

29. Januar 2021|

Die Bundesregierung hat mit einem erneuten Hilfsprogramm „Überbrückungshilfe III“ mit Beschlüssen vom 19.01.2021 zu einer Vereinfachung und Verbesserung wirtschaftlicher Hilfen ein neues Programm auf den Weg gebracht. Die Staatshilfen wurden erheblich ausgeweitet, wobei die [...]

Widerrufsrecht bei Click & Collect?

27. Januar 2021|

Beliebt und vom Gesetzgeber erlaubt ist zwischenzeitlich das Bestellen im Netz mit anschließender Abholung im Laden. Dieses Angebot gibt es zwischenzeitlich nicht nur von größeren Geschäften, sondern auch von kleineren Einzelhändlern. Grundsätzlich gilt beim [...]

Homeoffice-Tätigkeit rechtssicher regeln!

21. Januar 2021|

Homeoffice ist in aller Munde. Die öffentliche Präsenz dieses Themas hat mit der Ankündigung der Bunderegierung Mitte Januar 2021 nochmals stark zugenommen. Immerhin kommt aus Berlin eine quasi Verpflichtung für Arbeitgeber, Mitarbeitern die Homeoffice-Tätigkeit [...]

Zweifache Mieterhöhung gestattet!

20. Januar 2021|

Nach aktueller Entscheidung des Bundesgerichtshofs, Az. VIII ZR 367/18 vom 16.12.2020. Es gibt nach § 558 Abs. 1 BGB eine Mieterhöhung wegen einer Modernisierung. Unter bestimmten Voraussetzungen können die Kosten einer Modernisierung auf die [...]